Allgemeine Geschäftsbedingungen: Joe's 4 Wheel Shop

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge zwischen der Firma Moser-Fahrzeuge und deren Kunden. Die Firma Joe's Wheel Shop verpflichtet sich im Rahmen der Kaufverträge zum Verkauf und zur Lieferung von Fahrzeugen, Reifen, und Zubehör. Weitergehende Vertragsleistungen müssen ausdrücklich schriftlich vereinbart werden. Kunde ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 2 Vertragsabschluß

Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Eine bereits übermittelte Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

§ 3 Lieferung, Lieferzeit

Lagerware liefert die Firma Joe's Wheel Shop innerhalb von sieben Tagen. In Ausnahmefällen kann eine Lieferzeit bis zu 30 Tagen erfolgen. Sollte die Lieferzeit 30 Tage überschreiten, wird der Kunde hiervon in Kenntnis gesetzt. Tritt der Käufer bei Überschreiten dieser Fristen vom Kaufvertrag zurück, verpflichtet sich die Firma Joe's Wheel Shop eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückzuzahlen. Etwa angegebene Lieferzeiten sind stets unverbindlich. Lieferschwierigkeiten aufgrund höherer Gewalt, durch veränderte gesetzliche oder behördliche Genehmigungen oder Gesetze sowie Betriebsstörungen unserer Zulieferer sind - auch bei fest vereinbarten Lieferterminen - nicht zu vertreten. In diesen Fällen verlängert sich die Lieferfrist stillschweigend um den zur Beseitigung der Probleme benötigten Zeitraum. Die Firma Joe's Wheel Shop sind ohne vorherige Absprache zu Teillieferungen berechtigt und der Kunde zu deren Abnahme verpflichtet. Eventuell bei Export anfallende Kosten für Zollabwicklung trägt der Käufer. Alle unsere Preise für Deutschland sind Preise ab Lager 77974 Kürzell zuzüglich Frachtkosten. Eine Ausnahme stellt die Lieferung auf eine Insel oder ins Ausland dar. In diesem Fall wird ein Aufschlag berechnet. Die aktuellen Beträge finden Sie in unseren Lieferungs- und Zahlungsbedingungen.

§ 4 Rückgaberecht

Der Kunde ist grundsätzlich zum Widerruf seiner Bestellung innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware und der Informationen nach § 3 Abs. 2, 3 Fernabsatz Gesetz berechtigt. Voraussetzung ist jedoch stets, dass die Ware unbenutzt und unverändert ist. Bereits geleistete Zahlungen werden wir unverzüglich erstatten, sobald wir die auf unsere Kosten zurückgesandte Ware erhalten haben. Etwas anderes gilt jedoch im Falle der Bestellung komplett montierter Reifen und Felgen oder speziellen Teilen. Bei diesen Waren handelt es sich um nach individuellen Kundenwünschen angefertigte Einzelstücke, die in der Regel nicht an andere Interessenten weiterverkauft werden können. Die einmal erfolgte Montage der Reifen auf die Felgen kann darüber hinaus nicht ohne erhebliche Wertverluste rückgängig gemacht werden. Aufgrund dessen sind Reifen und/oder Widerrufsrechte bei Bestellung von Komplett-Rädern ausdrücklich ausgeschlossen. Der Kunde verzichtet ausdrücklich auf seine diesbezügliche Rechte. Wir sichern jedoch eine wohlwollende Prüfung zu, ob in begründeten Einzelfällen ausnahmsweise doch eine Rückgabe möglich ist. Der Kunde hat jedoch stets das Recht, sich gegen Zahlung einer Entschädigung von 20% des Kaufpreises bei gleichzeitiger Rücksendung der unbenutzten Ware in unverändertem Zustand vom Vertrag zu lösen. Fracht- und Nebenkosten werden nicht zurückerstattet.

§ 5 Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnungen sind grundsätzlich bar gegen Nachnahme und ohne jeden Abzug sofort nach Empfang zahlbar. Wahlweise besteht die Möglichkeit zur Zahlung per Lastschrifteinzug. Wir behalten uns vor, die einzelnen Zahlungsmöglichkeiten zu ergänzen oder gegebenenfalls aus unserem Angebot herauszunehmen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware bleibt bis zum Ausgleich aller Forderungen unser Eigentum.

§ 7 Beanstandung, Gewährleistung

Offensichtliche Mängel sind binnen einer Ausschlussfrist von 2 Wochen ab Empfang der Ware schriftlich zu rügen, andernfalls ist eine Gewährleistung ausgeschlossen. Für nicht offensichtliche Mängel gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

§ 8 Haftung

Es ist allgemein bekannt, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Computerprogramme (Software) und Datenverarbeitungsanlagen (Hardware) vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben sowie sämtliche Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Wir übernehmen keine verschuldensunabhängige Haftung für Schäden, die Nutzern oder Dritten aus der Nutzung als solcher unserer Plattformen entstehen. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Verbrauchers aus Produkthaftung.

§ 9 Urheberrechte

Alle Rechte vorbehalten. Text, Bilder, Sound, Grafiken, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf unseren Internetseiten unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Der Inhalt dieser Internetseiten darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verändert, verbreitet oder Dritten zugänglich gemacht werden. Alle Markenzeichen auf unseren Internetseiten sind markenrechtlich geschützt. Wir erteilen für unsere Internetseiten keine Lizenz zur Nutzung dieses geistigen Eigentums von uns oder Dritten.

§ 10 Datenschutz, Datensicherheit

10. a Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir verpflichten uns, Ihre persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage herzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (luKDG). Ihre Daten werden nur für die zur Bestellung notwendigen Geschäftsabläufe verwendet.

10. b Weitergabe von Informationen

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden bei uns gespeichert und können im Rahmen der Bestellabwicklung an einen Geschäftspartner (z.B. Kreditkarteninstitut, Bank) zwecks Bonitätsprüfung weitergegeben werden. Für die Übermittlung personenbezogener Informationen / Daten nutzen wir die Verschlüsselungstechnologie SSL für höchste Vertraulichkeit. Die Sicherheitsserver-Software verschlüsselt sämtliche persönlichen Daten. Diese Informationen können bei der Übertragung im Internet nicht von Unbefugten gelesen werden. Bei der Verschlüsselung werden die von Kunden eingegebenen Zeichen in einen Code verwandelt, der sicher im Internet übertragen wird. Eine Weitergabe an Dritte oder eine Verwendung außerhalb des für die Geschäftsabwicklung notwendigen Rahmens erfolgt nicht.

10. c Recht auf Auskunft und Berichtigung

Selbstverständlich hat jeder Benutzer unseres Shops das Recht auf Auskunft über seine bei uns gespeicherten Daten und die Möglichkeit, diese berichtigen oder löschen zu lassen.

§ 11 Informationspflicht

Der Käufer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Käufers ändern, insbesondere Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Bankverbindung, ist der Käufer verpflichtet, uns diese Änderung unter infol@joeswheelshop.de unverzüglich mitzuteilen. Unterlässt der Käufer diese Informationen oder gibt er von vornherein falsche Daten an, so können wir, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.

§ 12 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Ansprüche aus dem Geschäftsverbindungen, insbesondere aus unseren Lieferungen, ist Freiburg im Breisgau, auch wenn Verkäufe oder Lieferungen von einer Niederlassung vorgenommen worden sind. Dieser Gerichtsstand gilt auch für Streitigkeiten über die Entstehung und Wirksamkeit des Vertragsverhältnisses.

§ 13 Rechtswahl

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 14 Salvatoresche Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Verbraucher einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hier durch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganze oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Stand: 15.04.2008